Das Sanierungsgebiet Stirnbergstraße/Pappenberger Weg gab für nahezu zwei Stunden Gesprächsstoff. Die SPD hatte zu einem Bürgergespräch geladen und stellte sich den Fragen der Anlieger.
Sogar für einige Zeit von der Sonne begünstigt war das Gesprächsangebot der Genossen, das stets wechselnde Interessenten anlockte. Im Kreis mit Bürgermeister Peter Lehr, Bürgermeisterkandidaten Thomas Ott, Kreis- und Stadträten sowie zahlreichen Kanidaten der Stadtratsliste fiel wiederholt die Frage nach dem Beginn der Neugestaltung des Sanierungsbereichs Obere Stirnbergstraße, Stirnbergstraße, Pappenberger Weg und Stegenthumbacher Straße.
Der Bürgermeister sprach von 2,200 Millionen Euro, die dafür in der Finanzplanung enthalten sind. Als besonders vordringlich stufte er die Straßenzüge Pappenberger Weg und Stirnbergstraße ein. Verständnis zeigten die Gesprächspartner, als er den Grund für das bisherige Abwarten nannte: „Bei einem Ausbau dieser Straßenzüge wären die Anlieger im Wege des Beteiligungsverfahrens mit einem Anteil von 90 Prozent der Kosten beteiligt gewesen.“ Er räumte ein, dass dies „nicht vermittelbar“ gewesen wäre. Nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Strabs) und dem Wegfall der Übergangsregelung zum 1. April 2021 seien die Anlieger von jeder Kostenbeteiligung entbunden.
Thomas Ott bedauerte, dass von den zur ersten Anliegerversammlung geladenen 260 Personen nur 30 erschienen waren. Er sah darin den Grund für das rege Gesprächsinteresse vor Ort. Bei der Versammlung im vergangenen Herbst hatten die Anlieger erste Wünsche äußern können, die das Bayreuther Büro RSP mit in die Bestandsaufnahme für ein Programm aufnimmt, mit dem städtebauliche Missstände beseitigt werden sollen. Lehr informierte über einen städtebaulichen Rahmenplan, der mit der Regierung abzustimmen ist. Den Bewohnern des Ortsteils Stirnberg, der erst ab den 1950er Jahren entstanden ist, versicherte er, sie nach den Gesprächen mit der Regierung erneut zu einer Anliegerversammlung zu laden, bei der es dann um die „Feinabstimmung“ geht.
Als Vorinformation diente seine Nachricht, dass die Kanäle bereits auf ihren Zustand untersucht und verfilmt worden sind und Michael Wagner vom Architekturbüro Schultes mit der Tiefbauplanung beauftragt wurde. Das Parkplatzproblem haben auch die anwesenden Mandatsträger Lina Forster, Franz Fuchs, Ludwig Schneider, Matthias Haberberger und Udo Müller erkannt. Sie versicherten den Anliegern, in der Planungsphase zu Lösungsmodellen, auch für Abfallcontainer, beizutragen.
Mehrere Anlieger nutzten das Bürgergespräch, um ihre Beschwerden über „sehr flott“ fahrende PKW anzubringen. Zu den „Rasern“ zählten sie insbesondere junge Mütter, die ihre Kleinen zum Kindergarten bringen und durch ihre Fahrweise ein schlechtes Beispiel geben. Hier hakte Peter Lehr ein und sprach von einer angedachten Änderung der Verkehrsführung, mit der eine „Entschärfung“ erreichbar sei. Als bereits vollzogen erwähnte er die
Sanierung der Wohnblocks der Gemeinnützigen Wohnungsbaugenossenschaft, an der die Stadt beteiligt ist, durch Wärmedämmung, neue Fenster und Fernwärmeheizung.
Der Bürgermeister freute sich über weitere Gestaltungsvorschläge, mit denen das Bürgergespräch beendet und bereichert wurde.
Besucher: | 1807903 |
Heute: | 74 |
Online: | 1 |
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
Ein Service von info.websozis.de